ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND AUKTIONSBEDINGUNGEN
Geltungsbereich und Verbindlichkeit der AGB
1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der von WR Prinzessin Antik GmbH, betriebenen Webseiten und Online Portale (https://wrprinzessin.com), sowie über diese Online Portale geschlossenen Verträge zwischen WR Prinzessin Antik GmbH und Ihnen als Nutzer bzw. Kunden.
1.1 Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für unser Online-Portal und Online Auktionen gelten ergänzend zu den Geschäftsbedingungen der WR Prinzessin Antik GmbH unabhängig davon ob Sie Verbraucher, Unternehmer, Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen sind. Ergänzend gelten auch die entsprechend veröffentlichte Datenschutzverordnung, die Widerrufsbelehrung, die Versandbedingungen, der WR Prinzessin Antik GmbH, Berlin.
1.2 Online Portal – Shop
Auf dem Online-Portal wrprinzessin.com betreibt die WR Prinzessin Antik GmbH einen Online Shop und führt sogenannte Online- Auktionen durch. Bei den Online Auktionen handelt es sich um Verkaufsaktionen, die weder eine Versteigerung gem. § 34 b GewO, § 156 BGB noch eine öffentlich zugängliche Versteigerung gem. § 312g Abs. 2 Nr. 10 BGB („Versteigerungen“) darstellen.
Im Rahmen des Online-Portals bietet die WR Prinzessin Antik GmbH vielmehr Waren, insbesondere Kunstgegenstände, im eigenen Namen, jedoch für Rechnung dritter Auftraggeber (auf der Grundlage eines Kommissionsvertrages zwischen der WR Prinzessin Antik GmbH und den Auftraggebern) zum Kauf an. Die Auftraggeber bleiben dabei unbenannt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verkäufe über Online-Portale und nicht für Versteigerungen, die wir durchführen. Dies gilt ausdrücklich auch für den Nachverkauf, also das ausschließliche Recht von WR Prinzessin Antik GmbH zum Verkauf für einen Zeitraum von zwei Monaten nach dem Auktionstermin eines nicht versteigerten Objekts.
2.0 Kundenkonto / Vertragsschluss / Abgabe von Geboten
Für die Abgabe von Geboten im Rahmen von Online-Auktionen und den Abschluss von Kaufverträgen ist die vorherige Registrierung eines Kundenkontos erforderlich. Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe von Daten sind Sie für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe dieser Daten verantwortlich. Die Übermittlung der eingegebenen Daten erfolgt durch das Anklicken des Buttons „Registrieren“. WR Prinzessin Antik GmbH behält sich vor, die Registrierungsanfrage nach freiem Ermessen anzunehmen oder abzulehnen. Es besteht kein Anspruch auf Erstellung eines Kundenkontos. Die Registrierung und damit die Freischaltung des Kundenkontos wird Ihnen gegenüber per E-Mail bestätigt. Sie können das Kundenkonto jederzeit löschen. In diesem Fall werden wir Ihre Daten, nur solange und in dem Umfang einbehalten, wie dies für die Erfüllung eines Vertrages erforderlich ist. Jeder Kunde, im Sinne einer natürlichen Person, darf jeweils nur ein einziges Kundenkonto gleichzeitig unterhalten.
2.1 Zugang Kundenkonto
Der Zugang zu dem Kundenkonto erfolgt durch Eingabe eines Benutzernamens und dem von Ihnen gewählten persönlichen Passwort. Sie sind verpflichtet, diese Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Sollten Ihnen Hinweise darauf vorliegen, dass ein unbefugter Dritter von den aktuellen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben könnte, so haben Sie uns dies unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
2.2 Online Auktionen
WR Prinzessin Antik GmbH bittet die Kunden sich mindestens 24 Stunden vor Auktionsbeginn zu registrieren, um eine reibungslose Zulassung zur Auktion gewährleisten zu können. Dies gilt insbesondere für Kunden, die WR Prinzessin Antik GmbH noch unbekannt sind. Von diesen benötigt WR Prinzessin Antik GmbH spätestens 24 Stunden vor Beginn der Auktion eine schriftliche Anmeldung mit gültigem Personaldokument mit aktueller Meldeadresse. Ist der Käufer eine Gesellschaft, Körperschaft, Stiftung oder eine sonstige juristische Vereinigung benötigen wir zusätzlich einen aktuellen und gültigen Unternehmensnachweis (z.B. Handelsregisterauszug). WR Prinzessin Antik GmbH behält sich das Recht vor, eine zeitnahe Bankauskunft, Referenzen oder ein Bargelddepot für die Zulassung zur Online-Auktion anzufordern.
2.3 Darstellung von Verkaufsobjekten
Die Präsentation eines Gegenstandes im Online-Portal stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern lediglich eine Einladung an Kunden, selbst ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben.
2.4 Für eine Online Auktionen gilt:
Für jeden über das Online-Portal im Rahmen einer Online-Auktion präsentierten Gegenstand legt WR Prinzessin Antik GmbH einen Startpreis sowie eine Frist fest, innerhalb derer Kaufangebote für den Gegenstand übermittelt werden können (nachfolgend „Angebotszeitraum“). Der Kunde kann präsentierte Gegenstände auswählen und für diese bei Teilnahme an einer Online-Auktion ein verbindliches Gebot abgeben, indem er den Betrag (ohne Aufgeld und Folgerechtsgebühr) eingibt, zu dem er den Gegenstand maximal zugeschlagen bekommen möchte und die Schaltfläche betätigt. Vor Übermittlung des Gebotes kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und über eine Gesamtkostenaufstellung nochmals abschließend einsehen. Der Kunde akzeptiert mit der Abgabe und Übermittlung des Gebots durch Anklicken der Schaltfläche die Geltung der von WR Prinzessin Antik GmbH erstellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen und erklärt zusätzlich die Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen zu haben. Ein abgegebenes Gebot ist für den Kunden bindend. Zum Ende des Angebotszeitraumes läuft die Auktion im 1-Minuten- Intervall aus. Das Ende des Angebotszeitraums ist im Online-Katalog angegeben. Sollte in den 3 Minuten vor Ablauf einer Losnummer ein weiteres Gebot abgegeben werden, verlängert sich dieses Los automatisch um 3 Minuten. Dies gilt nur für die individuelle Losnummer und hat keinen Einfluss auf die darauffolgenden Lose. Dieser Prozess wiederholt sich so lange, bis 3 Minuten lang keine Gebote mehr übermittelt wurden. Erst dann wird das Los fest zugeschlagen. WR Prinzessin Antik GmbH wird den Zugang eines von Ihnen über unser Online-Portal abgegebenen Kaufangebots unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme des Angebots. Nach Ablauf des Angebotszeitraums bzw. bei vorzeitiger Beendigung dieses Zeitraums durch WR Prinzessin Antik GmbH nehmen wir das Kaufangebot desjenigen registrierten und zugelassenen Kunden an, von dem uns innerhalb des Angebotszeitraums das höchste Kaufpreisgebot zugegangen ist, so dass dann zwischen WR Prinzessin Antik GmbH und dem Höchstbietenden ein Vertrag über den Erwerb des betreffenden Gegenstandes zustande kommt. Mit wirksamem Zustandekommen des Kaufvertrages erlöschen die Kaufangebote, die andere Kunden für diesen Gegenstand abgegeben haben. Der Vertrag kommt dann durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch WR Prinzessin Antik GmbH zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung / Rechnung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
2.5 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
Bei der Abgabe eines Kaufpreisgebots im Rahmen der Online-Auktion haben Sie die Möglichkeit, den Kaufpreis (ohne Aufgeld und Folgerechtsumlage) anzugeben, den Sie höchstens für den betreffenden Gegenstand bereit sind, als Kaufpreis (ohne Aufgeld und Folgerechtsumlage) zu zahlen.
Geben Sie und ein weiterer Kunde einen identischen Maximalpreis ein, so wird nur das jeweils
zeitlich frühere in unseren Systemen eingegangene Gebot berücksichtigt. Sollte Ihr Angebot das zeitlich spätere sein, werden wir Ihnen dies mitteilen. Dieser Maximalpreis wird anderen Kunden nicht angezeigt. Im Online-Portal ist stets nur das jeweils aktuelle Höchstgebot sichtbar. Solange der von Ihnen abgegebene Maximalpreis höher ist als das jeweils aktuelle Höchstgebot für den Gegenstand, wird bei Abgabe von Kaufpreisgeboten durch andere Kunden Ihr Kaufpreisgebot automatisch in den in der Biettabelle vorgegebenen Bietschritten, wobei jeder Schritt jeweils maximal 10 % des letzten Kaufpreisgebots entspricht, immer soweit erhöht, wie es erforderlich ist, damit Sie der Höchstbietende bleiben. WR Prinzessin Antik GmbH kann im Zusammenhang mit einem auf dem Online-Portal im Rahmen der Online-Auktion präsentierten Gegenstand die Möglichkeit des sofortigen Erwerbs zu einem von WR Prinzessin Antik GmbH angegebenen Festpreis anbieten. In diesem Falle können Sie ein Kaufangebot zu diesem Festpreis abgeben, indem sie die Schaltfläche „Zahlungspflichtig kaufen“ betätigen. Vor Abschicken des Kaufangebotes können sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde akzeptiert mit der Abgabe und Übermittlung des Kaufangebots durch Anklicken der Schaltfläche die Geltung der AGB und erklärt, die Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen zu haben. WR Prinzessin Antik GmbH sendet ihnen daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und sie über die Funktion „Drucken“ von ihnen ausgedruckt werden kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
2.6 Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung
durch WR Prinzessin Antik GmbH zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) ihnen von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Durch die Annahme durch WR Prinzessin Antik GmbH kommt schon vor Ende des Angebotszeitraums ein Kaufvertrag über den Gegenstand zustande. In diesem Falle endet der Angebotszeitraum vorzeitig.
2.7 Die Möglichkeit des sofortigen Erwerbs zum Festpreis
besteht – nach Wahl – nur, so lange entweder noch gar kein Kaufpreisgebot abgegeben wurde oder bis ein von WR Prinzessin Antik GmbH ausdrücklich bestimmtes Mindestkaufpreisgebot angegeben wurde.
2.8 Innerhalb des Online-Shop gilt:
Der Kunde kann die dort dargestellten Gegenstände auswählen und ein verbindliches Kaufangebot abgeben, indem er die Schaltfläche „Zahlungspflichtig kaufen“ betätigt. Vor Abschicken des Angebotes durch Betätigung der Schaltfläche kann der Kunde eingegebene Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen über den entsprechenden Bestätigungsbutton annimmt. Ein abgegebenes Kaufangebot ist für den Kunden bindend.
WR Prinzessin Antik GmbH wird den Zugang eines vom Kunden über unser Online-Portal abgegebenen Kaufangebots unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme des Angebots (Dies stellt nur die Bestätigung des Einganges dar).
2.9 Für den Fall, dass es – gleich aus welchem Grund – nicht zu einem Vollzug
eines zustande gekommenen Kaufvertrages zwischen WR Prinzessin Antik GmbH und dem äufer kommt, behält sich WR Prinzessin Antik GmbH nach eigenem Ermessen vor, anderen unden, die ein niedrigeres Kaufpreisgebot bzw. einen niedrigeren Preisvorschlag abgegeben aben, den betreffenden Gegenstand zu einem Festpreis zum Kauf anzubieten.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Wenn Sie Unternehmer sind (d.h. eine natürliche Person oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die das Kaufangebot zu einem Zweck abgibt, der Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen kein Widerrufs- und Rückgaberecht zu.
3.1 Wenn Sie Verbraucher sind (d.h. eine natürliche Person, die das Kaufangebot zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht laut Abs. 3.1 Gebrauch, so haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Weiteres unter Widerrufsrecht.
4. Identifizierungspflichten nach dem Geldwäschegesetz
Soweit WR Prinzessin Antik GmbH nach dem Geldwäschegesetz (nachfolgend GwG) zur Identifizierung des Kunden und/oder eines hinter dem Kunden stehenden wirtschaftlich Berechtigten verpflichtet ist, sind Kunden zur Mitwirkung bei dieser Identifizierung verpflichtet. Insbesondere müssen Kunden WR Prinzessin Antik GmbH die zur Identifizierung des Kunden und/oder eines hinter dem Kunden stehenden wirtschaftlich Berechtigten notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen und sich im Laufe der Geschäftsbeziehung ergebende Änderungen unverzüglich schriftlich oder in Textform gegenüber WR Prinzessin Antik GmbH anzeigen. Als wirtschaftlich Berechtigte im Sinne des GwG gelten (i) natürliche Personen, in deren Eigentum oder unter deren Kontrolle der Vertragspartner letztlich steht, oder (ii) die natürliche Person, auf deren Veranlassung eine Transaktion letztlich durchgeführt oder eine Geschäftsbeziehung letztlich begründet wird.
4.1 Kommt der Kunde seinen Identifizierungspflichten für sich selbst und/oder einen hinter dem Kunden stehenden wirtschaftlich Berechtigten gegenüber WR Prinzessin Antik GmbH nicht nach oder ergibt sich für WR Prinzessin Antik GmbH ein Geldwäscheverdacht aus anderen Gründen, ist WR Prinzessin Antik GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde den Geldwäscheverdacht nicht unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von sieben (7) Kalendertagen nach entsprechender Aufforderung durch WR Prinzessin Antik GmbH ausräumt.
4.2 Schadensersatzansprüche von WR Prinzessin Antik GmbH gegenüber dem Kunden, insbesondere (ohne hierauf beschränkt zu sein) wegen eines Mindererlöses im Nachverkauf, bleiben von einem solchen Rücktritt unberührt.
4.3 Das Rücktrittsrecht nach Ziffer 4.2 gilt für WR Prinzessin Antik GmbH gegenüber dem Kunden auch für den Fall, dass WR Prinzessin Antik GmbH seinerseits vom Vertrag mit dem Auftraggeber, der den Gegenstand zur Versteigerung eingeliefert hat, wegen eines Geldwäscheverdachts zurücktritt.
5. Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen.
6. Besondere Bedingungen
Ergänzend gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen der WR Prinzessin Antik GmbH.
7. “Salvatorische Klausel” WR Prinzessin Antik GmbH
1. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 2. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Klauseln durch rechtswirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. 3. Das gleiche gilt, falls die Versteigerungsbedingungen eine ergänzungsbedürftige Lücke enthalten sollten.
Berlin, im Juli 2023, WR Prinzessin Antik GmbH, diese vertr. d. d. Geschäftsführer Wanrong Li